Die US-Kryptowelt blickt gespannt auf Washington: Mit dem FIT21-Gesetz kommt Bewegung in die Regulierung. Erwartet wird ein intensiver Sommer voller Debatten über die Zukunft digitaler Assets und die Rollen von SEC und CFTC.
In den letzten Monaten hat die US-Kryptowährungsszene signifikante Fortschritte in Richtung regulatorischer Klarheit gemacht. Besonders hervorzuheben ist dabei der FIT21-Gesetzentwurf (_Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act_), eingebracht von den Abgeordneten Patrick McHenry und GT Thompson. Dieser umfassende Entwurf zielt darauf ab, die lange schwelende Unsicherheit bezüglich der Zuständigkeiten zwischen der CFTC und der SEC zu beheben und einen klaren regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte zu schaffen.
Die Verabschiedung des FIT21 im Repräsentantenhaus war ein wichtiger Schritt, getragen von breiter bipartisaner Unterstützung. Er definiert Kriterien zur Abgrenzung von SEC- und CFTC-Aufsicht.
Ein zentrales Element des FIT21 ist die Ermächtigung der CFTC, die Aufsicht über digitale Vermögenswerte zu übernehmen, die als Waren auf dezentralen Blockchains operieren. Dies überträgt der CFTC die alleinige Zuständigkeit für Bare- oder Spotmarkttransaktionen mit digitalen Waren. Für die Krypto-Industrie wird die CFTC oft als günstigere Regulierungsbehörde angesehen, da sie potenziell besser mit den einzigartigen Eigenschaften digitaler Assets umgehen kann als die SEC, die weiterhin für nicht ausreichend dezentralisierte Kryptowährungen zuständig bleibt.
Abgeordneter Patrick McHenry drängt eindringlich auf eine schnelle Verabschiedung des FIT21 im Senat vor den Novemberwahlen 2024. Er bezeichnete dies als einen „Weckruf“ an den Senat, handlungsfähig zu bleiben. Parallel dazu arbeiten McHenry und Abgeordnete Maxine Waters an einem separaten Stablecoin-Gesetz, das jedoch nicht mit dem Cannabis-Banking-Gesetz (*SAFER Banking Act*) verknüpft werden soll, wogegen McHenry ist.
Die Rolle von Stablecoins, insbesondere Tether, ist zentral. Ein neuer Stablecoin-Gesetzentwurf zielt darauf ab, Innovation zu fördern, die US-Dollar-Dominanz zu stärken und gleichzeitig Verbraucher zu schützen und Risiken der iliciten Finanzierung zu mindern.
Trotz des bisherigen Fortschritts räumt McHenry ein, dass die Verabschiedung weiterer Gesetzgebung in den Monaten vor den Wahlen schwierig werden könnte. Die politische Landschaft bleibt komplex und unvorhersehbar. Dennoch besteht Optimismus, dass der FIT21 und zugehörige Entwürfe die zukünftige Krypto-Regulierung maßgeblich gestalten werden. Die USA könnten sich durch diese Bemühungen als Vorreiter etablieren.
Der Sommer 2024 verspricht in Bezug auf die US-Krypto-Regulierung intensiv zu werden. Mit dem FIT21 und anderen Initiativen steht die Legislative vor wichtigen Entscheidungen. Patrick McHenrys Aussage, es werde ein „wicked hot summer“ in Congress geben, unterstreicht die Erwartung intensiver Debatten und potenziell wegweisender Beschlüsse. Die Entwicklung im Senat bleibt entscheidend für die weitere Stärkung und Regulierung der Krypto-Industrie in den USA.
