Der US-Bundesstaat Arizona wollte innovativ voranschreiten und als erster Staat überhaupt eigene Bitcoin-Reserven aufbauen. Doch diese Pläne wurden abrupt gestoppt. Die Gouverneurin hat ihr Veto eingelegt und damit die ambitionierten Gesetze zur Integration digitaler Assets in staatliche Fonds gekippt.
In den letzten Wochen unternahm Arizona bedeutende Schritte, um sich als Vorreiter der digitalen Asset-Verwaltung zu positionieren. Zwei umfassende Gesetzesvorlagen zielten darauf ab, den Staat als ersten US-Bundesstaat mit Bitcoin-Reserven zu etablieren. Diese ambitionierten Pläne scheiterten jedoch, nachdem Gouverneurin Katie Hobbs ihr Veto einlegte und damit die Umsetzung verhinderte. Dies markiert einen Rückschlag für die Krypto-Akzeptanz auf staatlicher Ebene und wirft wichtige Fragen bezüglich der Integration digitaler Assets in öffentliche Finanzen auf.
Die eingebrachten Gesetzesvorlagen, Senate Bill 1025 und Senate Bill 1373, stammten von Republikanern und sahen die strategische Etablierung von Bitcoin-Reserven vor. SB 1025 erlaubte die Investition von bis zu 10% der Treuhand- und Pensionsfonds in digitale Assets, während SB 1373 einen Digital Assets Strategic Reserve Fund vorsah, der auch beschlagnahmte Kryptowerte umfasste.
Gouverneurin Hobbs begründete ihr Veto mit erheblichen Bedenken hinsichtlich der Stabilität und Sicherheit der beabsichtigten digitalen Investitionen. Sie betonte die Notwendigkeit solider und getesteter Anlageformen für die Fonds der Bürger.
Sie hob hervor, dass das Arizona State Retirement System durch solide Investitionen zu den stärksten im Land zählt und es unklug sei, ungetestete Investitionen wie virtuelle Währungen zu tätigen. Die Fonds der Arizonenser sollten an Orten investiert werden, die als sicher und stabil gelten, nicht in volatilen Kryptowerten. Zudem gab es politische Veto-Drohungen Hobbs‘ unabhängig vom Kryptothema.
Die Ablehnung hat weitreichende Auswirkungen auf Arizonas Ziel, ein Leader in der digitalen Asset-Verwaltung zu sein. Unterstützer sahen in den Gesetzen die Chance, innovative Blockchain-Technologien anzuziehen und den Staat als Vorreiter zu positionieren, verwiesen auf institutionelle Adoption und ausländische Regierungen. Kritiker warnten dagegen vor den Risiken und fiskalischer Unvernunft bei der Investition öffentlicher Mittel in volatile Kryptowerte, was das finanzielle Wohlergehen des Staates gefährden könnte.
Arizona ist nicht allein: In anderen Staaten wie Oklahoma, Montana, North Dakota und Wyoming scheiterten oder stockten ähnliche Gesetzesvorlagen ebenfalls. Bemühungen in New Hampshire und Texas laufen noch.
Obwohl die aktuelle Initiative scheiterte, bleibt das Interesse an digitalen Assets in der Legislative bestehen. Zukünftige Bemühungen sind wahrscheinlich, besonders wenn Sicherheits- und Stabilitätsbedenken ausgeräumt werden können. Die Ablehnung durch Gouverneurin Hobbs ist ein wichtiger Meilenstein auf staatlicher Ebene und zeigt, dass trotz wachsenden Interesses an Kryptowerten erhebliche Hürden für die praktische Umsetzung in der Finanzpolitik bestehen.
Insgesamt bleibt Arizona ein kritischer Beobachtungspunkt für die digitale Asset-Verwaltung in den USA. Zukünftige Entwicklungen hier werden nicht nur die Finanzpolitik des Staates beeinflussen, sondern auch als Präzedenzfall für andere Bundesstaaten dienen, die ebenfalls Kryptoreserven prüfen möchten.
