US-Senat: Stablecoin-Gesetz vor entscheidender Wahl

Der U.S. Senat bereitet sich auf eine wegweisende Abstimmung über das GENIUS Act vor, ein Gesetz zur Regulierung von Stablecoins. Nach anfänglichen Rückschlägen steht ein erneuter Versuch bevor, der die Zukunft der Kryptobranche in den USA maßgeblich beeinflussen könnte.

In den letzten Wochen hat der U.S. Senat erhebliche Anstrengungen unternommen, um eine wegweisende Gesetzgebung für Stablecoins voranzutreiben. Das GENIUS Act (Guiding and Establishing National Innovation for U.S. Stablecoins Act) steht vor einer entscheidenden Abstimmung, die für die Zukunft der Kryptobranche in den USA von wesentlicher Bedeutung sein könnte. Dieses Gesetz zielt darauf ab, einen regulatorischen Rahmen zu schaffen und Emittenten strengen Anforderungen zu unterwerfen.

Das GENIUS Act, eingebracht im Februar 2025, passierte bereits den Ausschuss für Bankwesen mit bipartisaner Unterstützung. Es soll Verbraucher schützen und die Stabilität des Finanzsystems gewährleisten.

Trotz anfänglicher Unterstützung stieß das Gesetz auf erheblichen Widerstand von den Demokraten, was im April 2025 zum Scheitern der ersten Abstimmung führte. Bedenken hinsichtlich Verbindungen zwischen der digitalen Vermögenswerteindustrie und der Familie des ehemaligen Präsidenten Donald Trump wurden geäußert. Nun plant der Senat nach Verhandlungen einen neuen Versuch am 19. Mai 2025.

„Wir werden in der kommenden Woche Geschichte schreiben und das GENIUS Act debattieren und verabschieden.“ – Senator Hagerty betont die breite Unterstützung für die Gesetzgebung.

Um Bedenken zu berücksichtigen, wurden im neuesten Entwurf Anpassungen vorgenommen. Große öffentliche Unternehmen wie Meta sollen nicht als Emittenten zugelassen werden, um Risiken zu minimieren. Allerdings könnten private Unternehmen wie X weiterhin in Frage kommen. Der überarbeitete Entwurf enthält zudem stärkere Schutzmechanismen für Verbraucher und nationale Sicherheitsaspekte, um die Akzeptanz zu erhöhen.

Trotz anfänglicher Schwierigkeiten sind viele Beobachter optimistisch. Cody Carbone, CEO der Digital Chamber, sieht die Verzögerungen nur als „kleinen Rückschlag“ und erwartet eine Verabschiedung in den nächsten Wochen. Er argumentiert, dass klare Regulierungen im besten Interesse der USA liegen, um die Vormachtstellung des US-Dollars zu schützen.

Die Verabschiedung des GENIUS Act würde eine bedeutende Wende in der US-Kryptoregulierung markieren. Sie würde eine klare Rahmenbedingung schaffen, die Sicherheit und Stabilität des Marktes erhöhen und das Vertrauen in die Kryptowirtschaft stärken. Dies könnte zu weiterer Innovation und Investition führen und möglicherweise andere Länder inspirieren, ähnliche Regulierungen einzuführen.