Ein bahnbrechendes Urteil des Madras High Court in Indien stuft Kryptowährungen, einschließlich XRP, als rechtlich schützenswertes Eigentum ein. Diese Entscheidung stärkt die Rechte von Krypto-Investoren und könnte Auswirkungen auf die Regulierung des Krypto-Sektors haben. Das Urteil könnte den Weg für eine ausgereiftere Regulierung des Krypto-Sektors ebnen.
Das Gericht unter Richter N. Anand Venkatesh erklärte, dass Kryptowährungen zwar keine ‚materiellen Güter oder Währungen‘ seien, aber dennoch eine Form von Eigentum darstellen, die ‚auf nützliche Weise genossen und besessen werden kann‘. Sie seien ausschließlich über private Schlüssel identifizierbar, beweglich und verwaltbar.
Der Fall ergab sich aus der Petition eines Investors, dessen 3.532,30 XRP-Coins nach einem Cyberangriff auf die Krypto-Börse WazirX eingefroren wurden. WazirX versuchte, die Gelder aller Nutzer im Rahmen eines ‚Socialisation of Losses‘-Plans umzuverteilen, was das Gericht ablehnte.
Das Urteil legt fest, dass von Börsen verwahrte Vermögenswerte als Treuhandvermögen der Kunden betrachtet werden müssen. Behörden und Gerichte können digitale Vermögenswerte leichter adressieren.
Indem Kryptowährungen als Eigentum behandelt werden, können indische Gerichte den Schutz des etablierten Eigentumsrechts auf digitale Vermögenswerte ausweiten, einschließlich Rechtsmitteln gegen Betrug und Veruntreuung. Das Urteil steht im Einklang mit der aktuellen indischen Politik, die Kryptowährungen im Finanzgesetz von 2022 für Steuerzwecke als ‚virtuelle digitale Vermögenswerte‘ einstuft.
Das Gericht wies das Argument der Börse zurück, dass eine Reorganisation, die von einem Gericht in der Zeitzone UTC+8 genehmigt wurde, automatisch für indische Nutzer bindend sei.
Die Entscheidung des Madras High Court stellt einen Wendepunkt in der Rechtslage Indiens gegenüber Kryptowährungen dar und könnte den Weg für eine ausgereiftere Regulierung des Krypto-Sektors ebnen.
Es ist jedoch zu beachten, dass die Reserve Bank of India (RBI) Bedenken hinsichtlich der systemischen Risiken einer umfassenden Krypto-Regulierung geäußert hat.
