Krypto-Unternehmen wie Ripple setzen auf ein Regulierungsabkommen im US-Senat, den sogenannten „Digital Asset Market Clarity Act“ (CLARITY Act). Dieser soll klare Rahmenbedingungen schaffen, doch die parteiübergreifenden Verhandlungen stocken wegen komplexer politischer Streitpunkte und drohen zu scheitern, was die Branche unter Unsicherheit setzt.
Der CLARITY Act (H.R. 3633) zielt darauf ab, regulatorische Grauzonen für digitale Vermögenswerte in den USA zu beseitigen. Er soll klären, welche Kryptowährungen als Wertpapiere und welche als Rohstoffe gelten, und somit die Zuständigkeiten von SEC und CFTC eindeutig abgrenzen. Befürworter sehen darin einen entscheidenden Schritt zur Schaffung von Rechtssicherheit und zur Förderung von Innovationen in der US-Blockchain-Industrie.
Die Krypto-Branche drängt auf eine bundesweite Marktstrukturgesetzgebung, da sie im CLARITY Act die notwendige „fehlende Schicht“ im Bundesrecht sieht, um in den USA zu florieren.
Unternehmen wie Ripple kritisieren die mangelnde regulatorische Klarheit in den USA, die Innovationen behindert und Investitionen erschwert. Ripple-CEO Brad Garlinghouse betonte die Bedeutung regulatorischer Klarheit für digitale Vermögenswerte vor einem Senatsausschuss. Die Branche erwartet, dass klare Regeln das Vertrauen institutioneller Anleger stärken und Unternehmen ermutigen, neue Projekte in den Vereinigten Staaten aufzubauen. Die Debatten im Senat wirkten sich bereits positiv auf XRP aus, was zu einem Kursanstieg und Zuflüssen in XRP-ETFs Anfang 2026 führte.
Obwohl der Senatsbankenausschuss eine Abstimmung über den CLARITY Act für den 15. Januar 2026 anstrebt, sind die Verhandlungen von erheblichen politischen Streitpunkten geprägt. Ein Hauptstreitpunkt betrifft die Regulierung von dezentralen Finanzsystemen (DeFi), bei denen Demokraten eine umfassendere Überwachung fordern. Dies könnte die Auswirkungen der Gesetzgebung auf die Token-Emission und Softwareentwicklung grundlegend verändern.
Analysten bezweifeln, ob die tiefgreifenden politischen Differenzen rechtzeitig überwunden werden können, um einen Gesetzentwurf zu sichern, der beide Kammern des Kongresses passieren kann.
Eine frühere Abstimmung über Krypto-Marktstrukturgesetzgebung war bereits auf 2026 verschoben worden, was zu weiterer regulatorischer Unsicherheit führte. Der CLARITY Act ist entscheidend für die Gestaltung der Marktstruktur für den Sekundärhandel, Vermögensklassifizierung und Registrierung von Intermediären, im Gegensatz zum im Jahr 2025 verabschiedeten „GENIUS Act“, der grundlegende Regeln für Stablecoins festlegte.
