Das Weiße Haus erwägt Konsequenzen für den Digital Asset Market Clarity Act (CLARITY Act), nachdem Coinbase seine Unterstützung zurückgezogen hat. Dieser Schritt könnte die Bemühungen um eine Regulierung des Kryptomarktes erheblich behindern.
Der CLARITY Act, ein parteiübergreifender Gesetzesentwurf zur Schaffung eines Regulierungsrahmens für digitale Vermögenswerte in den USA, steht vor großen Herausforderungen. Coinbase-CEO Brian Armstrong erklärte, dass der Entwurf in seiner jetzigen Form „mehr schaden als nützen“ würde und zog die Unterstützung der Börse zurück. Als Hauptkritikpunkte nannte Armstrong ein de facto Verbot tokenisierter Aktien, weitreichende Einschränkungen für dezentrale Finanzen (DeFi) und einen potenziell die Privatsphäre untergrabenden Regierungszugang zu Finanzunterlagen.
Ein besonders kritischer Punkt für Coinbase sind Bestimmungen, die passive Ertragsbelohnungen auf Stablecoins eliminieren könnten. Diese Einnahmequelle, die für 2025 auf bis zu 1,3 Milliarden US-Dollar geschätzt wird, wird von traditionellen Banken als Bedrohung für ihre Einlagen gesehen. Des Weiteren bemängelte Armstrong eine Verlagerung der Aufsichtsbefugnisse zugunsten der SEC auf Kosten der CFTC.
„Wir hätten lieber gar kein Gesetz als ein schlechtes Gesetz.“ – Brian Armstrong, CEO von Coinbase.
Das Weiße Haus reagierte Berichten zufolge empört auf Coinbases Entscheidung, die als „Rug Pull“ bezeichnet wurde. Quellen deuten darauf hin, dass die Regierung die Unterstützung für den Gesetzentwurf aufgeben könnte, sollte Coinbase nicht zu Verhandlungen über Stablecoin-Ertragsvorschriften zurückkehren, die die Interessen der Banken berücksichtigen. Eine Quelle betonte die Bedeutung des Gesetzes für die Trump-Administration.
Trotz des Konflikts signalisierte Krypto-Berater David Sacks die fortgesetzte Absicht der Regierung, mit allen Beteiligten zusammenzuarbeiten, um den Gesetzentwurf zur Krypto-Marktstruktur zu verabschieden. Der Widerstand hat jedoch zu einer Verschiebung einer geplanten Abstimmung im Bankenausschuss des Senats geführt, was die regulatorische Unsicherheit erhöht und eine klare Marktstrukturregulierung bis weit ins Jahr 2026 verzögern könnte.
Bereits im Juli 2025 wurde der GENIUS Act verabschiedet, der einen bundesweiten Regulierungsrahmen für Stablecoin-Emittenten schuf. Dieses Gesetz verbietet Emittenten die direkte Zinszahlung, erlaubt aber Vertriebspartnern wie Coinbase, Belohnungen anzubieten. Diese Regelung wird nun von den Banken infrage gestellt, was die anhaltenden Spannungen verdeutlicht.
