Ein wichtiger Gesetz-Entwurf zur Regulierung von Kryptowährungen in den USA hat eine unerwartete Verzögerung erfahren. Coinbase, ein führendes Kryptounternehmen, zog seine Unterstützung überraschend zurück, was zu einer Verschiebung der Abstimmung im Senat führte.
Die Entscheidung von Coinbase basiert auf Bedenken, die nach einer späten Überprüfung des Entwurfs aufkamen. Das Unternehmen befürchtet Nachteile für Verbraucher und eine Schwächung des Wettbewerbs. Brian Armstrong, CEO von Coinbase, erklärte, dass der Entwurf in seiner aktuellen Form nicht unterstützt werden könne, da er Banken gegenüber Verbrauchern und Kryptounternehmen bevorzuge und somit etablierten Finanzinstitutionen einen unfairen Vorteil verschaffe.
Zu den problematischen Punkten des Entwurfs zählen ein faktisches Verbot von tokenisierten Wertpapieren, weitreichende Einschränkungen für dezentrale Finanzsysteme (DeFi) sowie eine Schwächung der Befugnisse der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) zugunsten der Securities and Exchange Commission (SEC). Ferner eliminiert der Entwurf die Möglichkeit für Verbraucherplattformen, Belohnungen für Stablecoin-Bestände anzubieten. Besondere Sorge bereiten umfassende Überwachungsbefugnisse für die Regierung, die als bedeutendste Ausweitung der Finanzüberwachung seit dem Patriot Act von 2001 gelten.
Regulierung sollte nicht dazu dienen, etablierten Finanzinstitutionen einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.
Der Rückzug von Coinbase offenbart tiefe Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Finanzsektor und den Gesetzgebern. Die Entscheidung führte zu einer plötzlichen Unterbrechung der Pläne des Senats, die Gesetzgebung voranzutreiben, und zur Verschiebung einer Ausschusssitzung des Senatsausschusses für Banken. Berichten zufolge drohte das Weiße Haus sogar damit, seine Unterstützung für den Gesetzentwurf vollständig einzustellen, sollte Coinbase die Verhandlungen nicht wieder aufnehmen.
Ursprünglich zielte der Gesetz-Entwurf, der auch als ‚Digital Asset Market Clarity Act‘ bezeichnet wird, darauf ab, die Regulierung digitaler Vermögenswerte in den USA zu klären. Dies beinhaltete die Definition, wann Token als Wertpapiere oder Rohstoffe einzustufen sind, sowie die Zuweisung von Zuständigkeiten zwischen CFTC und SEC.
