Arizona hat einen wegweisenden Schritt in der Krypto-Debatte gemacht: Gouverneurin Hobbs hat ein Gesetz vetiert, das öffentliche Rentenfonds in Bitcoin investieren sollte. Diese Entscheidung sendet ein starkes Signal und beleuchtet die Skepsis gegenüber digitalen Assets auf staatlicher Ebene. Was bedeutet das für die Zukunft von Krypto in Staatsfinanzen?
Am 2. Mai 2025 vetierte die Gouverneurin von Arizona, Katie Hobbs, ein bedeutendes Gesetz. Es hätte dem Staat erlaubt, öffentliche Ruhestandsfonds in Bitcoin zu investieren. Dieser Schritt hat weitreichende Folgen für die Debatte über die Integration von Kryptowährungen in US-Staatsfinanzen. Die Entscheidung wirft drängende Fragen zur Zukunft digitaler Assets in Staatsreserven auf und zeigt die aktuelle Skepsis gegenüber unregulierten Anlageformen in konservativen Finanzsystemen. Die Diskussion um die Eignung von Krypto für öffentliche Gelder ist damit neu entfacht worden.
Das Gesetz, bekannt als Senate Bill 1025 oder das Arizona Strategic Bitcoin Reserve Act, zielte darauf ab, beschlagnahmte Mittel in Bitcoin und andere digitale Assets zu investieren. Es hätte auch die Schaffung eines Digital Assets Strategic Reserve Fund ermöglicht, der beschlagnahmte Krypto-Assets halten sollte. Dieser Fund sollte eine Vorreiterrolle einnehmen.
Die Ruhestandsgelder der Arizonenser sind nicht der Ort, an dem der Staat ungetestete Investitionen wie virtuelle Währungen ausprobieren sollte.
Gouverneurin Hobbs begründete ihr Veto mit der Notwendigkeit, die Stärke des Arizona State Retirement System (ASRS) zu bewahren. Sie betonte in einem Schreiben an den Präsidenten des Senats, Warren Petersen, dass das ASRS dank seiner „sicheren und informierten Investitionen“ eines der stärksten Ruhestandssysteme im Land sei. Sie sieht Bitcoin als „ungetestete Investition“, die für öffentliche Gelder ungeeignet ist.
Das Gesetz hatte nur knapp das Repräsentantenhaus von Arizona passiert, mit 31 zu 25 Stimmen. Dieser knappe Sieg deutete bereits auf die tiefe Spaltung innerhalb der politischen Landschaft Arizonas hinsichtlich der Einführung von Kryptowährungen in staatliche Finanzen hin. Die Debatte ist offensichtlich noch lange nicht entschieden.
Befürworter argumentierten, die Integration von Bitcoin würde die Staatsfinanzen zukunftssicher machen und Arizona gegen wirtschaftliche Unsicherheiten wappnen. Sie sahen im Digital Assets Strategic Reserve Fund eine Chance, Arizona als Vorreiter in der Krypto-Nutzung zu positionieren. Gegner, darunter Gouverneurin Hobbs, hoben die Volatilität und fehlende Regulation von digitalen Assets hervor und stuften sie als unzuverlässig ein.
Die Veto-Entscheidung spiegelt eine nationale Spaltung wider. Während einige Staaten wie Wyoming und Oklahoma ähnliche Vorschläge prüfen, verfolgen andere wie Arizona einen vorsichtigeren Ansatz. Die Ablehnung bedeutet, dass Arizona vorerst keine Mittel für Bitcoin-Investitionen bereitstellen wird und die Pläne für den Digital Assets Strategic Reserve Fund auf Eis liegen.
Die Reaktionen der Bitcoin-Gemeinschaft waren überwiegend kritisch. Viele warfen Gouverneurin Hobbs mangelndes Verständnis und Ignoranz vor. Sie sehen das Veto als verpasste Gelegenheit, Arizonas wirtschaftliche Zukunft zu stärken und die Diversifizierung der Staatsreserven voranzutreiben.
