Der „Digital Asset Market Clarity Act“ (CLARITY Act) zielt darauf ab, einen regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte in den USA zu schaffen. Der Gesetzesentwurf wurde vom Repräsentantenhaus geprüft und soll die Zuständigkeiten von SEC und CFTC im Krypto-Sektor klarer definieren. Ein Kernpunkt ist der potenzielle Schutz von Bitcoin- und Krypto-Entwicklern vor Haftungsansprüchen, insbesondere bei Open-Source-Software.
Der CLARITY Act soll regulatorische Unklarheiten beseitigen, die Innovationen behindern. Er soll einen klaren Rahmen für digitale Märkte schaffen und bestehende Regulierungslücken schliessen. Der Gesetzentwurf definiert „digitale Güter“ als digitale Vermögenswerte, die untrennbar mit einem Blockchain-System verbunden sind und deren Wert sich aus der Nutzung des Blockchain-Systems ableitet.
Ein wichtiger Aspekt ist die Aufteilung der Aufsichtsrollen zwischen der SEC und der CFTC. Die CFTC soll primär für Spotmärkte in digitalen Rohstoffen zuständig sein, während die SEC weiterhin die Aufsicht über Anlageverträge behält, die digitale Vermögenswerte beinhalten.
Bestimmte dezentrale Finanzaktivitäten (DeFi), wie die Bereitstellung von Benutzeroberflächen für ein Blockchain-Netzwerk, sollen von der Regulierung ausgenommen werden.
Der CLARITY Act sieht ein Verfahren zur Zertifizierung der Reife von Blockchains vor. Emittenten digitaler Rohstoffe können Informationen bei der SEC einreichen, um die Reife der Blockchain zu zertifizieren. Reife bedeutet im Wesentlichen Dezentralisierung.
Kritiker bemängeln, dass der CLARITY Act den Verbraucherschutz vernachlässigt. Es wird argumentiert, dass das Gesetz die Autorität der SEC untergräbt und die CFTC nicht über das Mandat verfügt, Verbraucher ausreichend zu schützen.
Es gibt Bedenken, dass das Gesetz Schlupflöcher für Betrüger schaffen und es für geschädigte Verbraucher schwierig machen könnte, Wiedergutmachung zu erhalten.
Der CLARITY Act wurde vom Finanzausschuss des US-Repräsentantenhauses gebilligt. Am 17. Juli 2025 wurde er vom Repräsentantenhaus verabschiedet und dem Senat zur Debatte vorgelegt.
