Oregon setzt ein starkes Zeichen für die Zukunft digitaler Assets. Ein neues Gesetz verhindert staatliche Beschränkungen und schafft Klarheit für die Nutzung und den Handel mit Kryptowährungen und Blockchain-Technologien. Dies könnte die digitale Wirtschaft im Staat revolutionieren.
In einem wichtigen Schritt zur Etablierung von Rechtssicherheit im Bereich digitaler Assets hat der US-Bundesstaat Oregon das House Bill 2071 verabschiedet. Dieses Gesetz untersagt staatlichen und lokalen Behörden, bestimmte Aktivitäten im Zusammenhang mit Blockchain-Protokollen und digitalen Assets zu beschränken. Ziel ist es, die oft bestehende rechtliche Unsicherheit zu eliminieren, die die Adoption digitaler Assets bisher bremsen konnte und nun Klarheit sowie Sicherheit in den digitalen Handel bringen soll.
Ein zentraler Punkt ist die Akzeptanz digitaler Assets: Regierungen dürfen Einzelpersonen und Unternehmen nicht verbieten, digitale Assets als Zahlungsmittel für gesetzeskonforme Waren und Dienstleistungen anzunehmen. Zudem ermöglicht das Gesetz Peer-to-Peer-Transaktionen über Blockchain-Netzwerke ohne staatliche oder lokale Behinderung. Dies schützt die grundlegende Funktionsweise dezentraler Systeme.
Das Gesetz stellt klar: Individuen haben das Recht auf unabhängige Kontrolle über ihre digitalen Assets, beispielsweise mithilfe von self-hosted Wallets oder Hardware-Wallets.
Weiterhin sichert das Gesetz die Rechte von Entwicklern, Software auf Blockchain- oder Layer-2-Protokollen zu erstellen. Auch der Betrieb von Nodes zur Verbindung mit Blockchain-Protokollen ist explizit erlaubt. Der Austausch digitaler Assets gegen andere digitale Assets über diese Protokolle wird ebenfalls legitimiert. Dies schafft ein günstiges Umfeld für Krypto-Innovation.
Hinsichtlich der Besteuerung legt das Gesetz fest, dass staatliche und lokale Regierungen keine zusätzlichen Steuern oder Gebühren auf digitale Assets erheben dürfen, wenn diese als Zahlungsmittel genutzt werden – es sei denn, vergleichbare Gebühren würden auch für Transaktionen in US-Dollar anfallen. Dies soll eine faire steuerliche Behandlung sicherstellen und eine Benachteiligung digitaler Währungen vermeiden.
Wichtig zu verstehen ist, dass das Gesetz die staatliche oder lokale Regierung nicht zur Annahme digitaler Assets verpflichtet. Es eröffnet lediglich die Möglichkeit für Einzelpersonen und Unternehmen, diese als Zahlungsmittel zu nutzen und zu akzeptieren, ohne staatliche Restriktionen befürchten zu müssen. Es ist eine Option, kein Mandat.
Die Verabschiedung des Gesetzes hat potenziell erhebliche Auswirkungen auf die digitale Wirtschaft Oregons. Es soll Klarheit und Sicherheit für Investitionen und die Nutzung digitaler Assets schaffen, was zu einer erhöhten Adoption führen könnte. Dies kann neue Geschäftschancen und Arbeitsplätze generieren und die wirtschaftliche Entwicklung vorantreiben. Oregon verbessert damit seine Wettbewerbsfähigkeit im Sektor.
Oregons Ansatz unterscheidet sich von restriktiveren Regulierungen anderswo und positioniert den Staat als potenziellen Magneten für Krypto-Unternehmen und Entwickler durch eine offene und fördernde Haltung.
Trotz der positiven Aspekte gibt es auch Kritik und Herausforderungen. Die Umsetzung und Durchsetzung des Gesetzes könnte komplex werden, insbesondere bei der Abgrenzung staatlicher und lokaler Regulierungen. Zudem bleiben Sicherheitsbedenken wie Cyberangriffe oder Betrugsrisiken bestehen, die begleitende Maßnahmen erfordern. Es bleibt abzuwarten, wie sich das Gesetz in der Praxis bewährt.
