Im US-Senat steht das GENIUS Act zur Debatte, das die Regulierung von Stablecoins neu gestalten könnte. Die Krypto-Lobby drängt auf eine schnelle Verabschiedung, doch es gibt Bedenken und mögliche Verzögerungen. Erfahre, was das Gesetz bedeutet und welche Risiken bestehen.
Das sogenannte GENIUS Act, ein bedeutendes Gesetzesvorhaben im US-Senat, zielt auf die Regulierung von Stablecoins ab. Diese digitalen Währungen sind darauf ausgelegt, preisstabil zu sein, oft durch eine 1:1-Deckung mit dem US-Dollar oder anderen liquiden Vermögenswerten. Das Gesetz hat bereits eine Hürde genommen, doch die Krypto-Lobby drängt auf eine schnelle Verabschiedung ohne weitere Debatte. Es gibt aber auch Bedenken, die Verzögerungen durch Amendments befürchten lassen.
Senatorin Elizabeth Warren bemängelte, dass das GENIUS Act die nationalen Sicherheitsrisiken von Stablecoins ungenügend adressiere, trotz der massiven Markterweiterung.
Das GENIUS Act legt klare Regeln für Emittenten von Stablecoins fest. Sie müssen Reserven in Höhe der ausgegebenen Kryptowährungen halten, und zwar im Verhältnis 1:1 in US-Währung oder anderen liquiden Vermögenswerten. Dies soll dem Konsumentenschutz dienen, indem es die Einlösung von Stablecoins im Falle massiver Veräußerung sicherstellt. Zudem haben Inhaber von Stablecoins im Insolvenzfall Vorrang bei der Rückzahlung.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Compliance mit Anti-Geldwäsche und Anti-Terrorismus-Vorschriften. Emittenten müssen diesen strikten Regeln folgen, um die legale und sichere Nutzung von Stablecoins zu gewährleisten und illegale Aktivitäten zu unterbinden. Dies unterstreicht den Fokus des Gesetzes auf die finanzielle Sicherheit und Integrität des Systems.
Der Gesetzesentwurf etabliert einen spezifischen Regulierungsrahmen für die Ausgabe von Zahlungs-Stablecoins. Nur zugelassene Emittenten dürfen diese für US-Bürger bereitstellen. Dazu gehören Tochtergesellschaften versicherter Einlageninstitute, bundesqualifizierte Nichtbanken oder staatlich zugelassene Emittenten. Sie unterliegen der Aufsicht entsprechender Bundes- oder Landesregulierungsbehörden. Emittenten mit geringerem Volumen können sich für Landesregulierung entscheiden.
Die Krypto-Lobby befürchtet, dass Debatten und Amendments, besonders zu Kreditkartengebühren, die Verabschiedung des GENIUS Act empfindlich verzögern könnten.
Neben der Regulierung der Emittenten sieht das Gesetz auch Transparenzpflichten vor. Emittenten müssen ihre Rückzahlungspolitik öffentlich darlegen und monatlich detaillierte Informationen über ihre Reserven publizieren. Das Gesetz regelt ebenfalls die Wiederverwendung von Reserven, die Bereitstellung von Verwahrleistungen und die Aufsichts- und Prüfungsbefugnisse über bundesqualifizierte Emittenten. Dies soll die Nachvollziehbarkeit und Sicherheit des Systems gewährleisten.
Auch internationale Aspekte werden berücksichtigt. Ausländische Emittenten dürfen Stablecoins in den USA anbieten, wenn das Finanzministerium feststellt, dass sie vergleichbaren ausländischen Regulierungen unterliegen. Dies soll einen gleichwertigen Standard für internationale Akteure sicherstellen und eine faire Wettbewerbssituation schaffen, während gleichzeitig die Einhaltung wichtiger Standards gewährleistet wird.
Trotz der umfassenden Regulierungsansätze gibt es Kritik am GENIUS Act. Ein Bedenken betrifft die Möglichkeit für Banken, Stablecoins auszugeben. Einige Experten warnen, dass dies das bestehende Finanzsystem destabilisieren und neue Risiken schaffen könnte. Die Forderung nach einer schnellen Verabschiedung ohne weitere Debatte nährt zudem die Sorge, dass wichtige Fallstricke übersehen werden könnten.
