Der GENIUS Act, ein entscheidendes Gesetz zur US-Stablecoin-Regulierung, ist im Senat gescheitert. Dieses umfassende Vorhaben sollte erstmals klare Regeln für den Kryptomarkt schaffen, doch parteipolitische Hürden standen im Weg.
Der GENIUS Act, ein geplantes US-Gesetz zur Regulierung von Stablecoins, hat im Senat einen unerwarteten Rückschlag erlitten. Das umfassende Gesetzesvorhaben, das erstmals klare Regeln für die Ausgabe und den Handel mit Zahlungs-Stablecoins schaffen sollte, konnte die notwendige Unterstützung nicht gewinnen. Trotz anfänglicher Hoffnungen und einer positiven Abstimmung im zuständigen Senatsausschuss ist die Zukunft des Gesetzes nun ungewiss, was erhebliche Auswirkungen auf den US-Kryptomarkt haben könnte.
Der GENIUS Act, offiziell „Guiding and Establishing National Innovation for US Stablecoins Act of 2025“, wurde von Sen. Bill Hagerty eingebracht, um eine umfassende regulatorische Rahmenbedingung für die Ausgabe und Regulierung von Zahlungs-Stablecoins in den USA zu schaffen.
„Trotz des aktuellen Rückschlags ist die politische Dynamik für eine umfassende Regulierung von Stablecoins intakt.“
Die entscheidende Abstimmung im Senat endete in einer knappen Niederlage. Der Antrag auf Einberufung einer Schlussabstimmung scheiterte mit nur einer Stimme Differenz: 49 demokratische Senatoren stimmten dagegen, 48 dafür. Dieses Ergebnis verdeutlicht die tiefgreifenden parteipolitischen Spannungen, die das Gesetzgebungsverfahren in den USA derzeit prägen und maßgeblich behindern.
Ungeachtet des Rückschlags laufen die Bemühungen zur Rettung des Gesetzes weiter. Senatoren beider Parteien suchen im letzten Moment nach einer gemeinsamen Lösung. Sen. Cynthia Lummis (R-WY), eine Mitunterstützerin des Gesetzes, zeigte sich optimistisch nach einem Treffen mit dem Mehrheitsführer Sen. Chuck Schumer (D-NY). Sie betonte, dass Schumer offen für eine Einigung sei und die Gespräche fortgesetzt werden.
Die Regulierung von Stablecoins ist von zentraler Bedeutung für die Stabilität der Kryptomärkte. Sie fungieren als Brücke zwischen Fiatwährungen und volatileren Krypto-Assets. Ohne eine klare regulatorische Grundlage drohen Risiken für Verbraucher und Finanzmärkte. Das aktuelle Scheitern des GENIUS Act bedeutet jedoch kein Ende der Bemühungen, sondern vielmehr eine Verzögerung.
„Gesetzgeber planen bereits, eine neue Vorlage für die nächste Woche vorzubereiten, um die offenen Fragen und Bedenken anzusprechen.“
Gesetzgeber planen bereits die Vorbereitung einer neuen Gesetzesvorlage für die kommende Woche, um die bestehenden Probleme und Bedenken anzugehen. Die Unterstützung durch den Vorsitzenden des House Financial Services Committee, French Hill, und die erklärte Bereitschaft von Präsident Donald Trump, eine entsprechende Gesetzgebung zu unterzeichnen, signalisieren einen weiterhin starken politischen Willen zur Regulierung von Stablecoins.
Die kommenden Verhandlungen sind entscheidend für die Schließung der regulatorischen Lücken. Eine überarbeitete Version des GENIUS Act, die breitere Unterstützung findet, ist denkbar. Es ist auch möglich, dass Teile des Gesetzes in andere Gesetzesvorhaben integriert werden. Eine enge Zusammenarbeit zwischen Politik und Industrie ist notwendig, um eine Lösung zu finden, die sowohl den Verbraucherschutz als auch die Innovation fördert.
