Der US-Bundesstaat Texas hat ein Gesetz verabschiedet, um eine staatliche Krypto-Reserve zu schaffen. Das Gesetz, bekannt als „Texas Strategic Bitcoin Reserve and Investment Act“, wurde von Gouverneur Greg Abbott unterzeichnet. Texas ist damit der dritte US-Bundesstaat, der eine solche Gesetzgebung verabschiedet hat, um sich gegen Inflation abzusichern und die finanzielle Widerstandsfähigkeit zu stärken.
Das Gesetz (SB 21) zielt darauf ab, Texas in die Lage zu versetzen, Krypto-Assets mit öffentlichen Geldern zu kaufen, zu halten und zu verwalten. Senator Charles Schwertner betonte, dass der Staat die Möglichkeit haben sollte, „die leistungsstärksten Vermögenswerte der letzten 10 Jahre“ zu bewerten. Ziel ist es, Texas als führend im Bereich digitaler Assets zu positionieren.
Die Reserve wird als Sonderfonds außerhalb der Staatskasse eingerichtet und von der „Texas Comptroller of Public Accounts“ (Rechnungsprüfungsbehörde) verwaltet. Der Fonds soll durch Mittelzuweisungen der Legislative, zweckgebundene Einnahmequellen, Erträge aus Investitionen und freiwillige Krypto-Spenden finanziert werden.
Das Gesetz legt strenge Investitionskriterien fest. Nur Kryptowährungen mit einer durchschnittlichen Marktkapitalisierung von mindestens 500 Milliarden US-Dollar in den vorangegangenen 12 Monaten sind für Investitionen zulässig. Dies soll sicherstellen, dass nur relativ stabile und profilierte digitale Assets gehalten werden – derzeit hauptsächlich Bitcoin.
Senator Charles Schwertner deutete an, dass nach Bitcoin auch Ether (die Kryptowährung des Ethereum-Netzwerks) als Reserve-Asset in Frage kommen könnte, sofern diese die Marktkapitalisierungskriterien erfüllt.
Das Gesetz erlaubt es ausschließlich in Texas ansässigen Personen, zur Reserve beizutragen, und es ermächtigt den „Comptroller“, jede Spende aus beliebigem Grund abzulehnen.
Es gibt eine fünfköpfige Beratungskommission, die den „Comptroller“ bezüglich der Verwaltung der Reserve berät. Der „Comptroller“ muss alle zwei Jahre einen Bericht über den Wert des Fonds und die Maßnahmen zur Verwaltung der Reserve veröffentlichen.
Texas hatte bereits 2021 Gesetze verabschiedet, die den rechtlichen Status von virtuellen Währungen anerkennen. Das aktuelle Gesetz festigt die Position von Texas im Bereich der digitalen Assets weiter.
