Ein US-Bundesgericht hat die Sanktionen gegen Tornado Cash endgültig aufgehoben und eine zukünftige Wiedereinführung durch das OFAC untersagt. Dieses Urteil ist ein Meilenstein für Kryptowährungen und die Open-Source-Welt. Lest hier, welche weitreichenden Folgen diese Entscheidung hat.
In einer wegweisenden Entscheidung hat ein US-Bundesgericht die vom Office of Foreign Assets Control (OFAC) verhängten Sanktionen gegen Tornado Cash offiziell aufgehoben. Das Gericht untersagte dem OFAC zudem, diese Sanktionen zukünftig wieder zu verhängen. Diese Entwicklung hat weitreichende Implikationen für die Kryptowährungswelt und Open-Source-Technologie. Ursprünglich im August 2022 sanktioniert, erlebte Tornado Cash einen drastischen Wertverlust, der sich nun nach dem Urteil teilweise umkehrte.
Im August 2022 verhängte das OFAC Sanktionen gegen Tornado Cash. Begründet wurden diese mit der angeblichen Nutzung durch kriminelle Akteure zur Geldwäsche, was zu einem erheblichen Wertverlust des Protokolls führte.
Gegen die Sanktionen klagte eine Gruppe von sechs Nutzern, unterstützt von Coinbase. Kläger wie Tyler Almeida und Kevin Vitale hatten Tornado Cash für legitime Zwecke genutzt, beispielsweise zum Schutz vor Hackern oder zur anonymen Spende.
Tornado Cash, ein dezentrales Krypto-Mixing-Protokoll, ermöglichte Nutzern die Anonymisierung ihrer Transaktionen. Seine dezentrale Natur war Kern der rechtlichen Auseinandersetzung.
Die Kläger argumentierten, dass Tornado Cash weder im Eigentum stand noch kontrolliert wurde und daher keine rechtliche Grundlage für Sanktionen bestand. Das US-Bundesgericht sah dies schließlich ähnlich. Es stellte fest, dass Tornado Cash als Protokoll basierend auf Smart Contracts nicht als „Eigentum“ im rechtlichen Sinne angesehen werden kann und somit nicht sanktionierbar sei.
Das Gericht befand, das Finanzministerium habe seine Kompetenzen überschritten, indem es Sanktionen gegen Code statt gegen Akteure verhängte. Dies ist ein bedeutender Schritt für den Schutz der Nutzer dezentraler Technologien. Die jüngste Entscheidung vom April 2025 bestätigte die Aufhebung und untersagte eine erneute Sanktionierung durch das OFAC, was rechtliche Klarheit schafft.
Das Urteil hatte unmittelbare Auswirkungen auf den Marktwert von Tornado Cash. Der Gesamtwert stieg nach der Aufhebung signifikant an, wenn auch mit zeitlichen Schwankungen. Paul Grewal von Coinbase bezeichnete das Urteil als historischen Sieg für die Krypto-Branche und den Schutz der Freiheit.
„Historischer Sieg für Krypto und alle, die sich für den Schutz der Freiheit einsetzen.“ – Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase.
Langfristig impliziert das Urteil, dass Smart Contracts und dezentrale Protokolle nicht willkürlich sanktioniert werden können. Es schafft wichtige Rechtsklarheit und schützt Nutzer dezentraler Technologien vor übermäßigen regulatorischen Eingriffen. Dies sendet ein starkes Signal an Entwickler und Nutzer dezentraler Anwendungen. Diese Entwicklung wird mit großer Aufmerksamkeit verfolgt, da sie das Potenzial hat, die Zukunft der dezentralen Finanzen und Open-Source-Entwicklung nachhaltig zu beeinflussen.
