Der Vorsitzende der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC, Paul Atkins, hat wegweisende Vorschläge für sogenannte „Safe Harbor“-Ausnahmen vorgelegt, die Krypto-Unternehmen regulatorische Erleichterungen bringen sollen. Ziel ist es, Innovatoren den Zugang zu Kapital zu erleichtern und gleichzeitig den Anlegerschutz zu gewährleisten. Die SEC erwartet in den kommenden Wochen die Veröffentlichung von Regelvorschlägen.
Atkins präsentierte seinen Vorschlag auf einer Krypto-Veranstaltung in Washington, D.C. Er betonte die Notwendigkeit, von der reinen Problembeschreibung zu konkreten Lösungsansätzen überzugehen. Der Kern des „Safe Harbor“-Vorschlags besteht aus drei Hauptkomponenten, die darauf abzielen, Unternehmen mehr regulatorische Klarheit und Flexibilität zu verschaffen.
Die „Startup Exemption“ soll jungen Krypto-Unternehmen eine definierte Geldbeschaffungsspanne oder eine Zeitspanne mit ausreichender „regulatorischer Startbahn“ gewähren.
Die „Fundraising Exemption“ soll Investitionsverträge im Krypto-Bereich innerhalb eines Jahres die Aufnahme eines bestimmten Betrags ermöglichen, ohne sofortige Registrierungspflichten nach den Wertpapiergesetzen. Ergänzend dazu soll ein „Investment Contract Safe Harbor“ Emittenten und Käufern von Krypto-Assets Klarheit verschaffen, wann Vermögenswerte den Wertpapiergesetzen unterliegen. Dies könnte greifen, sobald ein Emittent seine zugesagten Managementbemühungen für das Asset dauerhaft eingestellt hat.
Parallel dazu haben die SEC und die CFTC eine gemeinsame Interpretation veröffentlicht, die die Klassifizierung von Kryptowährungen als Wertpapiere oder „Nicht-Wertpapier-Krypto-Assets“ präzisiert. Atkins‘ Aussage, dass „die meisten Krypto-Assets selbst keine Wertpapiere sind“, markiert dabei einen Unterschied zur bisherigen Haltung.
Mit „Project Crypto“ fördert Atkins die Modernisierung der Wertpapierregulierung für digitale Vermögenswerte und strebt eine Reduzierung regulatorischer Belastungen an.
Im Rahmen von „Project Crypto“ wurde auch eine „Innovationsausnahme“ (innovation exemption) vorangetrieben. Diese soll eine vorübergehende Befreiung von bestehenden Wertpapierregeln bieten, während die SEC maßgeschneiderte Regulierungen für Krypto entwickelt. Diese Ausnahme wird als „Sandbox-ähnlicher Rahmen“ für tokenisierte Wertpapiere beschrieben.
