US-Senat: Kompromiss zu Stablecoin-Renditen für Krypto-Gesetz

Ein entscheidender Kompromiss zwischen US-Senatoren zur Regulierung von Stablecoin-Renditen könnte den Weg für das umfassende Krypto-Gesetz, den „Digital Asset Market Clarity Act“ (CLARITY Act), ebnen. Dieser Durchbruch beendet ein monatelanges Patt und könnte die Verabschiedung des Gesetzes beschleunigen, indem er die größte Hürde aus dem Weg räumt: die Renditen auf Stablecoin-Bestände.

Der nun erzielte Kompromiss, der maßgeblich von Senatorin Angela Alsobrooks und Senator Thom Tillis ausgehandelt wurde, sieht ein Verbot von Zinszahlungen auf passive Stablecoin-Bestände vor. Dies bedeutet, dass Krypto-Plattformen keine Renditen mehr ausschließlich für das Halten von Stablecoins anbieten dürfen, analog zu traditionellen Bankkonten. Senatorin Lummis bestätigte, dass die Verhandlungen nahezu abgeschlossen seien und die verbleibenden Punkte eher politischer Natur wären.

Hintergrund der Debatte war die Sorge traditioneller Banken, dass zinstragende Stablecoins in Konkurrenz zu versicherten Bankeinlagen treten und zu massiven Kapitalabflüssen führen könnten. Analysten schätzten, dass Stablecoins bis 2028 bis zu 500 Milliarden US-Dollar an Bankeinlagen abziehen könnten. Krypto-Unternehmen kritisierten solche Einschränkungen als wettbewerbswidrige Regulierung zum Schutz der Banken.

Die Einigung soll Innovation schützen und die Stabilität von Bankeinlagen sichern, so Senatorin Alsobrooks.

Der CLARITY Act hat bereits das Repräsentantenhaus sowie den Landwirtschaftsausschuss des Senats passiert. Die nun erzielte vorläufige Einigung zur Stablecoin-Rendite muss noch von Branchenvertretern geprüft werden. Geplant ist, das Gesetz Ende April dem Bankenausschuss des Senats vorzulegen.

Offene Punkte wie der Umgang mit DeFi-Protokollen und Geldwäschebedenken müssen noch geklärt werden.

Sollte der Bankenausschuss zustimmen, muss der Vorschlag mit der Version des Landwirtschaftsausschusses zusammengeführt werden, bevor eine Abstimmung im Senat stattfinden kann. Befürworter hoffen auf eine endgültige Einigung bis Mai dieses Jahres.